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Allgemeine Geschäftsbedingungen der WM trading GmbH

Version Juni 2010

1. ALLGEMEINES
Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Besteller unsere nachstehenden Verkaufsbedingungen an. Diese Bedingungen haben Gültigkeit für die gegenwärtige und zukünftige Geschäftsverbindung, auch bei telefonisch erteilten Aufträgen. Abweichende Bedingungen werden erst durch schriftliche Bestätigung rechtsverbindlich. Es gelten die üblichen gesetzlichen Bestimmungen sofern dies – wo zulässig – nicht ausdrücklich anders festgelegt wird.

2. ANGEBOTE
Die Angebote sind freibleibend, vorbehaltlich zwischenzeitlichen Verkaufs an andere. Preisstellung ist in EURO sofern keine andere Währung ausdrücklich vereinbart wird. Berechnung erfolgt ab Lager (EXW) zzgl der gültigen MwSt., Verpackung, Fracht und Versicherungskosten. Angebote für Lieferungen aus dem oder ins Ausland erfolgen immer unter Nennung der entsprechenden Klausel der Incoterms 2000. Wir setzen voraus dass der Besteller mit dieser Terminologie vertraut ist.

3. LIEFERUNG
Lieferfristen sind unverbindlich. Wir sind berechtigt Teillieferungen zu erbringen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, Betriebsstilllegung, Streik oder ähnliche Umstände - auch bei unseren Lieferanten – unmöglich, so können wir unsere Lieferpflicht ganz oder teilweise aufheben. Dies gilt nur dann, wenn wir die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der bei uns bestellten Ware getroffen haben. Ansprüche auf Schadenersatz oder entgangenen Gewinn bestehen nicht.

4. VERSAND
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Wir wählen die Art des Versandes sofern der Käufer keine besondere Weisung erteilt. Transportversicherungen werden nur auf Verlangen des Käufers auf seine Kosten abgeschlossen. Der Empfang der Ware ist dem jeweiligen Frachtführer zu bestätigen. Offene Mängel sind sofort anzuzeigen.

5. MÄNGEL
Sofern von uns gelieferte Ware berechtigte Mängel aufweisen sollte, sind wir entweder zur Mängel-beseitigung oder zur Lieferung einwandfreier Ware berechtigt. Sollte die Neulieferung oder Mängel- beseitigung fehlschlagen, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Grundsätzlich sind Schadenersatzansprüche auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

6. ZAHLUNG
Die Zahlung unserer Rechnungen hat unverzüglich nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zu erfolgen. Anders lautende Zahlungsbedingungenen sind dann gültig, wenn Sie auf der Rechnung vermerkt sind. Zahlungen sind nur dann schuldbefreiend wenn sie auf die von uns angegebenen Konten gerichtet sind. Als Zahlungseingang gilt der Termin ab dem wir voll umfänglich über den Rechnungsbetrag verfügen können. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, vom Eintritt des Verzuges an, Verzugszinsen zu berechnen. Der Käufer darf nur mit schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wird ausgeschlossen. Einräumung oder Zurücknahme von Krediten bleiben uns jederzeit vorbehalten.

7. BESONDERE RECHTE DES VERKÄUFERS
Erhalten wir nach Vertragsabschluss Informationen welche begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers aufwerfen, so sind wir, trotz anderslautender Vereinbarungen berechtigt, von unseren Lieferverpflichtungen zurückzutreten oder Vorauszahlung zu verlangen. Es ist uns auch gestattet alle offenen Ansprüche an den Käufer sofort fällig zu stellen.

8. EIGENTUMSVORBEHALT
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und der gesamten Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Sofern er nicht im Zahlungsverzug ist, ist der Käufer berechtigt, die Ware unter unserem Vorbehalt im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Zu anderen Verfügungen über die Ware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Käufer nicht befugt. Der Käufer ist verpflichtet, bei Zugriffen Dritter auf die Ware unter Vorbehalt, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich per Übersendung eins Pfändungsprotokolls zu benachrichtigen. Forderungen aus dem Weiterverkauf von Waren unter Vorbehalt tritt der Käufer schon jetzt in voller Höhe sicherungshalber an den uns ab.
Der Verkäufer hat das Recht zur Einziehung der abgetretenen Forderungen. Der Verkäufer ist berechtigt bei Zahlungsverzug die sofortige Herausgabe der noch nicht weiterverkauften Ware vom Käufer zu verlangen. Bis dahin hat der Käufer die unter Vorbehalt stehende Ware, als Eigentum des Verkäufers markiert, getrennt von anderen Waren zu lagern und gegen Schäden zu versichern. Die Zurücknahme der Ware durch uns stellt keinen Rücktritt vom geschlossen Vertrag dar.

9. GEWÄHRLEISTUNG
Die Gewährleistung beträgt 1 Jahr ab dem Lieferdatum. Schäden oder Beanstandungen sind unverzüglich nach Erhalt der Lieferung schriftlich bei uns zu melden. Bei der Weiterverarbeitung der von uns gelieferten Ware gehen wir davon aus, dass dies beim Käufer auf fachmännische Art geschieht. Bei unsachgemäßer Weiterverarbeitung erlischt die Gewährleistung. Dies gilt auch für den Fall dass der Käufer eigenmächtige Reparaturen oder Umbauten an bemängelter Ware vornimmt.

10. SCHUTZRECHTE
Die von uns angebotenen und gelieferten Waren sind unser eigenes geistiges Eigentum oder das unserer Lieferanten. Es ist dem Käufer nicht gestattet diese nachzubauen oder Schutzrechte dafür zu beantragen. Die in unseren Verkaufsunterlagen, Katalogen, Prospekten oder Websites angegebenen Maße, technischen Angaben und Einzelheiten sind unverbindlich und können von uns jederzeit ohne vorherige Information geändert werden. Produkte welche wir nach Vorgaben oder Zeichnungen des Kunden fertigen lassen erfordern üblicherweise ein bestätigtes Muster und die finale schriftliche Freigabe durch den Kunden bevor ein Auftrag entgegengenommen werden kann.

11. GERICHTSSTAND
Für etwaige Auseinandersetzungen – unabhängig von Nationalität des Käufers und dessen Sitz – kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung. Gerichtsstand ist der Ort des Firmensitzes des Verkäufers.

12. SCHLUSSBESTIMMUNG
Die eventuelle Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen führt nicht zur gleichzeitigen Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

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